1. Allgemeines

Nachfolgende Bestimmungen gelten für alle Leistungen zwischen tellers design und dem Auftraggeber. Insbesondere, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Bestimmungen abweichende Bedingungen enthalten.

Hier aufgeführte Bestimmungen gelten ebenfalls, wenn tellers design Kenntnis von entgegenstehenden, bzw. von den hier aufgeführten Bestimmungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers hat, und den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

Abweichungen von den hier aufgeführten Bestimmungen sind nur dann gültig, wenn tellers design ihnen ausdrücklich und in Schriftform zustimmt.

Alle Vereinbarungen, welche bzgl. des Auftrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.



2. Urheber- und Nutzungsrechte

Alle erteilten Aufträge an tellers design sind Urheberwerkverträge, welche ein Nutzungsrecht an den erstellten Werken gewährleisten.

Alle Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Grafiken und sonstige Zwischenprodukte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen tellers design und dem Auftraggeber; selbst, wenn erforderliche Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen tellers design insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

Die Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Grafiken und sonstigen Zwischenprodukte dürfen ohne ausdrückliche und schriftliche Einwilligung von tellers design weder im Original, noch bei Reproduktion verändert werden. Jegliche Nachahmung - auch von Teilen des Werkes - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt tellers design eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

tellers design überträgt dem Auftraggeber die erforderlichen Nutzungsrechte ausschließlich für den jeweiligen Zweck. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Etwaige Übertragungen der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedürfen der vorherigen und schriftlichen Genehmigung von tellers design.

Erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber, gehen die Nutzungsrechte an diesen über.

tellers design behält sich das Recht vor, über Veröffentlichungen des Produktes informiert und als Urheber genannt zu werden.

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die für ihn erstellten Arbeiten als Referenz von tellers design und zu Zwecken der Eigenwerbung verwendet werden.

Weisungen und Vorschläge des Auftraggebers, seiner Mitarbeiter und/oder Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Ebenfalls wird kein Miturheberrecht begründet.



3. Vergütung

Eine Vergütung für Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Grafiken und sonstige Zwischenprodukte erfolgt auf der Basis interner Kalkulationen. Die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist. Die Vergütung ist nach § 19 Abs. 1 UStG umsatzsteuerfrei.

tellers design erhält eine Vergütung nach Aufwand in Form von Stundensätzen. Diese beziehen sich auf Arbeiten, welche von Montag bis Freitag zwischen 9.00 und 18.00 Uhr erbracht werden. Wünscht der Auftraggeber Arbeitsleistungen außerhalb dieser Zeiten, so erhöht sich der Stundensatz bei Nacht-, Samstags-, Sonntags-, und Feiertagsarbeit um 50% des veranschlagtenStundensatzes.

Bei Verletzung der Mitwirkungspflicht seitens des Auftraggebers, wie verzögerter Materiallieferung oder ausbleibenden Absprachen, ist tellers design berechtigt den Auftrag zu kündigen und alle bis dahin erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen.

Bei Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag sind die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts erbrachten Leistungen zu vergüten.



4. Beratungsleistungen und Reisekosten

Beratungsleistungen in größerem Umfang sind nach dem Stundensatz von tellers design vergütungspflichtig.

Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.



5. Abnahme und Fälligkeit der Vergütung

Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist innerhalb von sieben Tagen ohne Abzüge zahlbar. Gegenüber Neukunden behält sich tellers design Abschlagszahlungen bis zu 100 % der Rechnungssumme vor.

Erfordert ein Auftrag hohe finanzielle Vorleistungen, so sind diese vom Auftraggeber in voller Höhe zu leisten.



6. Eigentumsvorbehalt

An Entwürfen, Skizzen, Zeichnungen, Grafiken und sonstigen Zwischenprodukten werden ausschließlich Nutzungsrechte eingeräumt und keine Eigentumsrechte übertragen.

Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.



7. Digitale Daten

tellers design ist nicht verpflichtet, Dateien und/oder Layouts, die per Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

Hat tellers design dem Auftraggeber digitale Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese durch Dritte nur mit vorheriger und schriftlicher Zustimmung durch tellers design geändert werden.



8. Korrektur, Produktionsweiterleitung und Belegmuster

Vor der Ausführung bzw. der Vervielfältigung sind tellers design Korrekturmuster vorzulegen.

Die Produktionsweiterleitung durch tellers design erfolgt nur mit vorheriger Zustimmung des Auftraggebers. Bei Übergabe der Druckdaten an Dritte haftet tellers design einzig für Fehler, welche durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und aus eigenem enem Verschulden hervortreten.

Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. tellers design behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber tellers design unentgeltlich ab einer Auflage von 100 Stück 3, ab 250 Stück 5 und ab 500 Stück 10 einwandfreie Belege. tellers design ist berechtigt, diese Muster als Referenz und zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.



9. Gewährleistung / Verschwiegenheit

tellers design verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Über sämtliche Inhalte eines Auftrages verpflichtet sich tellers design der Verschwiegenheit.

Beanstandungen und Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei tellers design geltend zu machen.



10. Haftung

tellers design haftet - sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft - gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Für Aufträge, die an Dritte erteilt werden, übernimmt tellers design gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung. tellers design tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

Mit der Freigabe von Entwürfen, etc. durch den Auftraggeber übernimmt dieser jegliche Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.

Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Grafiken und sonstigen Zwischenprodukte entfällt jede Haftung von tellers design.

Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet tellers design nicht.



11. Vorlagen

Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an tellers design übergebenen Vorlagen und Dateien berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber tellers design von allen Ansprüchen Dritter frei und trägt alleinig etwaige Rechtskosten in voller Höhe.



12. Schlussbestimmung

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungsort der Sitz von tellers design.

Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz von tellers design, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. tellers design ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.



Allgemeine Vertragsgrundlagen tellers design, Stand 04/2013
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